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Bauleitplanung

Planungsverfahren in der Gemeinde Lemwerder (Planfeststellungsverfahren, Flächennutzungsplan und Bauleitplanung)


Hier finden Sie Informationen über aktuelle Planungen von Baugebieten, Veränderungen vorhandener Bebauungspläne sowie Änderungen des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lemwerder.
Mit der Bauleitplanung wird die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde Lemwerder geregelt. Die vorbereitende Bauleitplanung ("Flächennutzungsplanung") regelt Grundzüge für das gesamte Gemeindegebiet und ist für Planungsträger wie Versorgungsunternehmen etc. verbindlich, nicht aber für den Bürger.

Die Verbindliche Bauleitplanung ("Bebauungsplanung") konkretisiert durch eine gezielte Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse den Flächennutzungsplan in Teilflächen (z. B. für ein Wohngebiet). In Bebauungsplänen kann die Gemeinde festsetzen, was für eine geordnete "städtebauliche Entwicklung" angemessen ist, z. B. Art und Umfang der Bebauung. Die zeichnerischen und textlichen Festsetzungen erfolgen in einer Satzung, sind also für den Bürger verbindlich.

Über die aktuellen Planverfahren können Sie sich im nachfolgenden informieren.

Für Rückfragen steht Ihnen der Fachbereich 4 - Bauleitplanung -, Herr Paack, Tel.: 04 21 - 67 39 34, Email: paack@lemwerder.de, zur Verfügung.

A) Flächennutzungspläne
A.1) Bestehende rechtsverbindliche Flächennutzungspläne der Gemeinde Lemwerder finden Sie hier.

A.2) Verfahren zur Änderungen des Flächennutzungsplanes

Hier finden Sie Flächennutzungsplanverfahren mit aktueller Öffentlichkeitsbeteiligung.
Sie können sich über die Inhalte der Verfahren informieren und eine Stellungnahme abgeben.

Hinweis: Sollten unter diesem Text keine Links hinterlegt sein, gibt es derzeit keine im öffentlichen Beteiligungsverfahren befindlichen Flächennutzungspläne.

 


1.)

1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Lemwerder „Solarpark an der L 875 (Auf der alten Gärtnerei)"
Hier: - Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat die Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen, um eine Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Energiegewinnung Photovoltaik darzustellen (§ 1 Abs. Nr. 4 BauNVO). Die frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ist vom 28.02. bis zum 29.03.2022 erfolgt. Der Geltungsbereich der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes umfasst eine Fläche von rd. 11,9ha.
Die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes wird im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 „Solarpark an der L 875 (An der alten Gärtnerei)" aufgestellt.

 

- Entwurf zur 1. Änderung Flächennutzungsplan (Planzeichnung)

- Entwurf zur 1. Änderung Flächennutzungsplan (Begründung)

- Entwurf zur 1. Änderung Flächennutzungsplan (Umweltbericht)

  

B) Bebauungspläne

B.1) Aktuell im Verfahren befindliche Bebauungspläne

Hier finden Sie Bebauungsplanverfahren mit aktueller Öffentlichkeitsbeteiligung.

Sie können sich über die Inhalte der Verfahren informieren und eine Stellungnahme abgeben.

Hinweis: Sollten unter diesem Text keine Links hinterlegt sein, gibt es derzeit keine im öffentlichen Beteiligungsverfahren befindlichen Bebauungspläne.

 

1.) Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 „Solarpark an der L 875 (Auf der alten Gärtnerei)" der Gemeinde Lemwerder
Hier: Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Der Rat der Gemeinde Lemwerder hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 39 beschlossen, um ein sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Energiegewinnung Photovoltaik auszuweisen (§ 11 Abs. 2 BauNVO). Die frühzeitige Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ist vom 28.02. bis zum 29.03.2022 erfolgt. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes umfasst eine Fläche von rd. 11,9ha. Der Geltungsbereich ist identisch mit dem Geltungsbereich des zugehörigen Vorhaben- und Erschließungsplanes, der mit dem Bebauungsplan vorgelegt wird.
Parallel zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 39 „Solarpark an der L 875 (An der alten Gärtnerei)" wird der Flächennutzungsplan der Gemeinde geändert (1. Änderung).

 
- Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 (Planzeichnung)

- Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 (Begründung)

- Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 (Umweltbericht)

- Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 (Vorhaben- und Erschließungsplan)

 

 

B.2) Bestehende rechtsverbindliche Bebauungspläne der Gemeinde Lemwerder
         finden Sie hier

 

 

C) Planfeststellung

Die Planfeststellung ist ein förmliches Verwaltungsverfahren zur verbindlichen behördlichen Feststellung eines Planes. Dabei werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt. Ohne die Planfeststellung wären bei größeren Vorhaben eine Vielzahl von öffentlich-rechtlichen Verfahren durchzuführen, die eine effiziente und konsistente Planung nahezu unmöglich machen würden.

Insbesondere die Errichtung und Änderung von Bergbahnen, Energiefreileitungen ab 110 kV, Flughäfen und Landeplätzen, Gasversorgungsleitungen über 300 mm, der Deichbau und Gewässerausbau, Eisenbahnstrecken, Bundes- und Landesstraßen sowie Autobahnen unterliegen grundsätzlich der Planfeststellung.

Der Landkreis Wesermarsch, Fachdienst 65 (Liegenschaften), nimmt die Aufgaben der Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für Gemeinde-, Kreis- und Landesstraßen sowie - in bestimmten Fällen - auch für Bundesstraßen unter den Voraussetzungen des Niedersächsischen Straßen Gesetzes (NStrG) wahr.



C.1) Planfeststellungsverfahren "Osttangente" / Ortskernentlastungsstraße für Lemwerder

Informationen zur öffentlichen Vorstellung möglicher Trassenvarianten einer "Ortskernentlastungsstraße" (Osttangente)

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Lemwerder hat in seiner Sitzung am 23.02.2017 beschlossen die weiteren Planungen zur "Osttangente" im Rahmen einer Planfeststellung durchzuführen.

In diesem Zusammenhang wurde im Jahr 2018 eine Ausschreibung zur Erstellung „Machbarkeitsstudie mit Variantenuntersuchung" durchgeführt. Im Frühjahr 2019 wurde ein Planungsbüro BPR Dipl.-Ing. Bernd F. Künne & Partner Beratende Ingenieure mbB beauftragt eine entsprechende Machbarkeitsstudie zu erstellen. Im Mai 2019 erfolgte die Festlegung der Trassenführung der B212n und deren Anschlüsse an das Straßennetz in Lemwerder und im Delmenhoster Norden durch die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr.

Das Resultat der Planungen wurde am 20.11.2020 im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung unter Beachtung der Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) vorgestellt. Aufgrund der vorgenannten Bestimmungen konnten an der Veranstaltung nur 40 Personen teilnehmen.
Aus diesem Grund wurde die Veranstaltung in Ton und Bild aufgezeichnet.

Das Ergebnis dieser Veranstaltung wurde von Herrn Michaelsen, dem Projektverantwortlichen bei BPR, vorgestellt und unter Moderation von Herrn Stachowitz (Jens Stachowitz Kommunalberatung) diskutiert. Den Mitschnitt finden sie hier.

Als Ergänzung zum vorliegenden Verkehrsgutachten zur "Osttangente" aus dem Januar 2014 finden Sie die entsprechende

 Power-Point-Präsentation der Veranstaltung.

Weiteres Vorgehen:

Es wurden von sechs Bürger:Innen entsprechende Stellungnahmen eingereicht. Am 18.03.2021 wurden die Stellungnahmen und die vom beauftragten Planungsbüro BPR verfassten Antworten dem politischen Gremium und der anwesenden Öffentlichkeit vorgestellt.
Die vorgebrachten Anmerkungen, siehe nachstehenden Punkt 5, bedürfen nach sorgfältiger Abwägung und Abstimmung mit der Gemeinde keiner Änderung der Unterlagen zur Machbarkeitsstudie. Einige Hinweise oder Anregungen finden im Verlauf der weiteren Planung erneut Beachtung, wie z.B. die Gestaltung und Lage von Ausfahrten, Kreuzungsbereichen und Nebenanlagen.

Es wurde die Empfehlung von BPR ausgesprochen, zur weiteren Präzisierung die Varianten, die in der Bewertungsmatrix die besten Ergebnissen erreichen, im nächsten Schritt im Rahmen einer Verkehrsuntersuchung zu prüfen. Hierbei sind die Auswirkungen der Änderungen des Verkehrsnetzes gegenüber dem Bestand darzustellen und aus verkehrlicher Sicht zu bewerten.
Die sich ergebenden Knotenpunkte sind hinsichtlich der Verkehrsführung und Gestaltung ebenfalls verkehrlich einzuschätzen.

Es wurde hierfür das Büro Zacharias Verkehrsplanungen beauftragt, eine aktuelle Verkehrsuntersuchung anzufertigen. Nach Freigabe des neu geschaffenen Kreisverkehrsplatzes an der Stedinger Straße (L 875) zur Anbindung des „Gewerbegebiets Edenbüttel II" wurde im Oktober 2021 eine Verkehrszählung durchgeführt.

Die Verkehrsuntersuchung liegt der Gemeinde Lemwerder seit dem Frühjahr 2022 vor und kann unter Punkt 6 angesehen werden.
Eine öffentliche Vorstellung und Erläuterung des Gutachtens durch die beauftragten Planungsbüros ist für September/Oktober 2022 geplant.

 

Nachstehend weitere noch nicht abschließende Informationen:

1. Präsentation vom 20.11.2020
2. Übersicht der Trassenvarianten
3. Bewertungsmatrix
4. Protokoll der Veranstaltung
5. Präsentation vom 18.03.2021
6. Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung aus 02.2022